Nutzungsbedingungen


Bitte lesen Sie sich diese Bedingungen genau durch, bevor Sie die Leistungen über die Website www.ericsteinbacher.de in Anspruch nehmen. Durch eine Nutzung der Leistungen akzeptieren Sie die unten stehende Bedingungen. Wenn Sie nicht mit diesen Bedingungen einverstanden sind, dürfen Sie die Leistungen von urbanninja.de nicht nutzen.


1. Geltungsbereich 

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung von Online-Kursen – im Folgenden „Kurse“ genannt – von Eric Steinbacher („wir/uns“). 

(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Allgemeine Geschäftsbedingungen einschließlich eventueller Einkaufsbedingungen des Vertragspartners finden keine Anwendung und werden hiermit ausgeschlossen. Vertragsbedingungen des Vertragspartners werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. 

(3) Mit der Bestellung erklärst Du Dich mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. 

 

2. Vertragsschluss, Verfügbarkeit von Kursen 

(1) Die angeführten oder erwähnten Preise, Preisangebote und Beschreibungen stellen kein Angebot dar und können von uns jederzeit vor der ausdrücklichen Annahme Ihrer Bestellung zurückgezogen oder abgeändert werden. 

(2) Obwohl wir bestrebt sind die Verfügbarkeit der Kurse sicherzustellen, können wir nicht gewährleisten, dass zum Zeitpunkt der Bestellung sämtliche Kurse verfügbar sind. Sollten wir nicht in der Lage sein, Deine Bestellung zu verarbeiten oder zu erfüllen, können wir diese ohne weitere Haftung zurückweisen. Bei Eintritt dieses Falls werden wir Dich hierüber informieren und alle für das Produkt bereits geleisteten Zahlungen zurückerstatten. 

(3) Eine von Dir abgegebene Bestellung stellt ein an uns gerichtetes Angebot zur Teilnahme an dem vom Vertragspartner ausgewählten Kurs unter diesen Nutzungsbedingungen dar. Alle von Dir aufgegebenen Bestellungen unterliegen der anschließenden Annahme durch uns. Die Bestellung eines Kurses erfolgt allein über die auf unserer Website zur Verfügung gestellten Bezahlungsprozesse. Bei der Bestellung über die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. ("PayPal") gelten die für die Zahlungsabwicklung zusätzlich die Bedingungen von PayPal. 

(4) Wir nehmen das Angebot erst dann wirksam an und der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn wir Dir die Zugangsinformationen (Nutzername und Passwort) per E-Mail zugesendet haben. 

 

3. Zugang zu den Kursen und Deine Pflichten 

(1) Der Zugang zu den Kursen erfolgt in der Regel passwortgeschützt im Wege der Datenfernübertragung unter Verwendung der dem Vertragspartner zugeteilten Zugangsdaten. 

(2) Die Zugangsdaten sind nur für einen Nutzer gültig. 

(3) Du bist verpflichtet, die Zugangsdaten und die Passwörter geheim zu halten sowie die unberechtigte Nutzung der Kurse durch Dritte zu verhindern. Von Dir ungewollte Aktivitäten über Deine Zugangsinformationen musst Du selbst verantworten. 

(4) Bei Missbrauch sind wir berechtigt, den Zugang zu den Kursen zu sperren. 

(5) Du haftest für einen von Dir zu vertretenden Missbrauch. 

(6) Du bist dafür verantwortlich, bei Dir die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den Kursen zu schaffen, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet einschließlich der Sicherstellung der Verbindungsgeschwindigkeit, der aktuellen Browsersoftware und der Akzeptanz der vom Server des Anbieters übermittelten Cookies und trägst insoweit sämtliche Kosten im Zusammenhang mit der Erfüllung dieser Voraussetzungen. Wir werden Dich auf Anfrage über den jeweils einzusetzenden Browser informieren. (7) Im Falle der Weiterentwicklung der Softwareplattformen und sonstiger technischer Komponenten des Systems durch uns obliegt es Dir, nach Information durch uns die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der vom Vertragspartner eingesetzten Soft- und Hardware eigenständig zu treffen.

4. Leistungsumfang, Nutzungsbeschränkungen, Änderungsbefugnis 

(1) Die Dir im Rahmen eines Kurses zugänglichen Inhalte werden in der Leistungsbeschreibung festgelegt, aus der sich auch die vereinbarte Beschaffenheit des Kurses ergibt.

(2) Die Kursinhalte stehen nach ihrer Freischaltung grundsätzlich sieben Tage pro Woche jeweils 24 Stunden pro Tag zur Verfügung, wobei eine Verfügbarkeit von 98 % auf das Kalenderjahr gerechnet ermöglicht wird. Die Verfügbarkeit berechnet sich nach der Formel: Verfügbarkeit = (Gesamtzeit – Gesamtausfallzeit) / Gesamtzeit.

(3) Wir sind berechtigt, die Inhalte der Kurse zu verändern, einzuschränken oder Inhalte auszutauschen sowie Module hinsichtlich ihrer Inhalte angemessen zu modifizieren, insbesondere diese angemessen zu reduzieren oder zu erweitern. Führt eine solche Veränderung zu einer wesentlichen Beschränkung eines für Dich gemäß Nutzungsvertrag verfügbaren Kurses, so bist Du berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten bzw. ihn fristlos zu kündigen. Das Rücktritts- bzw. Kündigungsrecht kann innerhalb einer Frist von acht Wochen ab Eintritt der wesentlichen Beschränkung ausgeübt werden.

(4) Aussagen und Erläuterungen zu den Kursen in Werbematerialien sowie auf der Website des Anbieters und in der Dokumentation verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.

 

5. Nutzungsrechte, Nutzungszeitraum, Folgen von Nutzungsrechtsmissbrauch 

(1) Du erhälst im Rahmen des Nutzungsvertrages sowie der nachfolgenden Bestimmungen das einfache, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristete, auf Dritte nicht übertragbare Recht zur Teilnahme an dem bestellten Kurs.

(2) Das Teilnahmerecht während der Vertragsdauer umfasst den Zugang zum vertragsgegenständlichen Kurs sowie die Berechtigung zum Abrufen (online) von Lerninhalten auf einem, Dir oder einem Dritten gehörenden, datenverarbeitenden Gerät (Computer) zu eigenen Lernzwecken.

(3) Die Teilnahme ist auf Dich beschränkt. Die abgerufenen Dokumente dürfen von Dir nur für den eigenen Gebrauch während der Nutzungszeit verwendet werden.

(4) Jede gewerbliche Weitergabe, insbesondere das Verkaufen, Vermieten, Verpachten oder Verleihen von Kursen, deren Inhalte oder Dokumente ist unzulässig.

(5) Es ist nicht zulässig, zur Fremdnutzung durch unberechtigte Dritte Elemente der zu den Kursen gehörige Computerprogramme zu sammeln, zu vervielfältigen, auf weitere Datenträger zu kopieren.

6) Die Nutzung ist auf den entsprechenden  Zeitraum der gewählten Mitgliedschaft ab Vertragsbeginn begrenzt, soweit nicht in der Leistungsbeschreibung eine abweichende Dauer festgelegt ist.

(7) Wir sind berechtigt, technische Maßnahmen zu treffen, durch die eine Nutzung über den vertraglich zulässigen Umfang hinaus verhindert wird, insbesondere entsprechende Zugangssperren zu installieren.

(8) Du bist nicht berechtigt, Vorrichtungen, Programme oder sonstige Mittel einzusetzen, die dazu dienen, diese technischen Maßnahmen zu umgehen oder zu überwinden. Wenn Du hiergegen verstößt, sind wir berechtigt, den Zugang zu Kursen sofort zu sperren sowie den Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen. Weitere Rechte und Ansprüche des Anbieters, insbesondere Ansprüche auf Schadensersatz, bleiben unberührt.

(9) Vom Nutzungsvertrag nicht erfasst ist das gesetzliche Recht zur Anfertigung eines Vervielfältigungsstücks gemäß § 53 UrhG.

6. Unsere Rechte 

(1) Die von uns bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.

(2) Alle dadurch begründeten Rechte, insbesondere die des Nachdrucks, der Übersetzung, der Wiedergabe auf fotomechanischen oder ähnlichen Wegen, der Speicherung und Verarbeitung mit Hilfe der EDV oder ihrer Verbreitung in Computernetzen - auch auszugsweise - sind uns, bzw. den Urhebern und Lizenzinhabern vorbehalten.

(3) Du erhältst keinerlei Eigentums- oder Verwertungsrechte an den bereitgestellten Inhalten oder Programmen.

(4) Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen, oder Schutzvermerke, Urhebervermerke, sowie sonstige unserer Identifikation oder des Nutzungsrechtsgebers oder einzelner Elemente davon dienende Merkmale dürfen nicht entfernt oder verändert werden.

 

7. Vergütung, Anpassung der Vergütung, Zahlungsbedingungen 

(1) Die von Dir für die Teilnahme an einem Kurs/Mitgliedschaft zu leistende Vergütung ist in der Leistungsbeschreibung festgelegt.

(2) Die Vergütung für die Teilnahme an einem Kurs ist jeweils im Voraus zu leisten.

 

8. Widerruf 

Wenn Du Unternehmer bist (§ 14 BGB), so hast Du kein Widerrufs- und Rückgaberecht gem. § 312g BGB i. V. m. § 355 BGB. Das Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können):

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns (Studio4Viertel c/o Eric Steinbacher, Lessingstraße 14, 18055 Rostock, E-Mail: info@urbanninja.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendst. Widerrufsfolgen Wenn Du diesen Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Hast Du verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hast Du uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular 

(Wenn Du den Vertrag widerrufen willst, dann fülle bitte dieses Formular aus und sende es zurück.)

- An

Eric Steinbacher

Lessingstraße 14

18055 Rostock

 - Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum ___________

(*) Unzutreffendes streichen.

 

9. Gewährleistung, Garantien und Zusicherungen 

(1) Ein Sachmangel liegt vor, wenn der Kurs nicht die vertragliche Beschaffenheit im Sinne von Ziffer 4 Abs. 1 aufweist und dadurch die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufgehoben oder gemindert ist. Eine unerhebliche Einschränkung der Tauglichkeit bleibt außer Betracht.

(2) Du hast uns auftretende Mängel, Störungen oder Schäden unverzüglich in Schriftform anzuzeigen.

(3) Wir beheben Mängel nach Erhalt einer nachvollziehbaren Mängelbeschreibung innerhalb einer angemessenen Frist.

(4) Es wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Benutzung der Kurse nicht in Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter eingreift oder keine Schäden bei Dritten herbeiführt. Uns sind bislang keine solchen Rechte bekannt.

(5) Wir übernehmen keine Haftung dafür, dass die Kurse für die Deine Zwecke geeignet sind.

(6) Dein Recht, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen nach Maßgabe der Bestimmungen in nachstehender Ziffer 10 Schadensersatz zu verlangen, bleibt unberührt.

 

10. Haftungsbeschränkung 

(1) Unsere Haftung auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz ist unabhängig vom Haftungsgrund auf 5.000 Euro beschränkt.

(2) Die Haftungsbeschränkung gemäß Ziffer 10 Abs. 1 gilt nicht, soweit ein Schaden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder Arglist des Anbieters oder dessen Erfüllungsgehilfen beruht, sowie für Schäden, die auf der Verletzung von Verpflichtungen beruhen, für deren Erfüllung der Anbieter eine Garantie übernommen hat und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder für Schäden, für die nach dem Produkthaftungsgesetz gehaftet wird.

(3) Im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht haften wir auch bei leichter Fahrlässigkeit. Kardinalpflichten in diesem Sinne sind wesentliche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Du vertrauen darsf. Ein Anspruch auf Schadensersatz ist im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht der Höhe nach auf den Schaden beschränkt, der im Zeitpunkt der Pflichtverletzung als mögliche Folge der Vertragsverletzung typisch und vorhersehbar war (typischerweise vorhersehbarer Schaden), soweit keiner der in Ziffer 10 Abs. 2 genannten Fälle gegeben ist. (4) Unsere verschuldensunabhängige Haftung für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel nach § 536a Abs. 1 Halbs. 1 BGB wird ausgeschlossen.

(5) Die Verjährung von Schadensersatzansprüchen richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

(6) Eine Änderung der Beweislast zum Deinem Nachteil ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

(7) Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

11. Beendigung von Verträgen

(1) Der vereinbarte Kurs hat eine feste Laufzeit gemäß Ziffer 5 Abs. 6 dieser Bedingungen.

(2) Das Recht jeder Partei zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(3) Bei Beendigung des Vertrags sind wir berechtigt, sofort Deinen Zugang zu dem jeweiligen Kurs zu sperren.

(4) Eine Kündigung bedarf der schriftlichen Form.

 

12. Rechtswahl, Gerichtsstand, Nebenabreden, Schriftform 

(1) Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Für Kaufleute oder Personen ohne ständigen Wohnsitz in Deutschland ist der Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Hamburg.

(3) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

(4) Ergänzende oder abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Vom Schriftformerfordernis kann nur durch schriftliche Vereinbarung abgesehen werden.

(5) Diese Nutungsbedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Klauseln in ihren übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Klauseln treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.

 

Eric Steinbacher, Lessingstraße 14, 18055 Rostock

 

Stand: 27.1.2022